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Monatsarchiv: September 2011

Kurz kommentiert (mehr oder weniger), Teil 6

Veröffentlicht am

http://www.taz.de/Twitterverbot-bei-den-Gruenen/!78690/

Ich muss gestehen, dass mich diese Nachricht etwas überrascht hat. Bei den Grünen hätte ich ein solches Vorgehen nicht unbedingt vermutet. Tja, man lernt eben nie aus.

In Hessen wurde der Vizepräsident einer grünen Kreistagsfraktion vor die Wahl gestellt: Entweder hört er auf, Tweets zu posten, die nicht der Fraktionsmeinung entsprechen, oder er muss seinen Posten verlassen. Daniel Mack hat Letzteres getan, hätte ich auch.

Es spricht nicht gerade für eine Partei, wenn sie Meinungen ihrer Mitglieder zensieren will. Ich verurteile das aufs Schärfste. Es gibt hier in Deutschland immer noch den Paragraf 5 des Grundgesetzes, aber einige hessischen Grünen haben das offenbar vergessen. Maybrit Illner beschrieb in ihrem Buch „Politiker/Deutsch – Deutsch-Politiker“ den Fraktionszwang recht gut: als Erfindung des lieben Gottes, damit sich ein Abgeordneter nicht so sehr mit seinem Gewissen plagen muss. Dabei lebt eine Partei doch gerade davon, dass viele Leute zusammenkommen, die eventuell unterschiedliche Meinungen haben. Und es ist ein Armutszeugnis für die örtlichen Grünen, dass sie Herrn Mack daran hindern wollten, sich auf Twitter frei zu äußern.

Mit freundlichen Grüßen

Die Kitschautorin